AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Geltung
(1) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Bedingungen, unter denen wir unsere Tätigkeiten anbieten. Die AGB sind Vertragsbestandteil und gelten für den vorliegen Auftrag sowie auch für die zukünftigen Geschäfte zwischen Nellis Marketing UG (haftungsbeschränkt) und dem Kunden. Sie werden von dem Kunden in vollem Umfang in der zum Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses geltenden Fassung akzeptiert. Von diesen Bedingungen abweichenden Regelungen, insbesondere auch Geschäftsbedingungen des Kunden, wird hiermit widersprochen.
(2) Nebenabreden zu diesen AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
(3) Sollten aus irgendeinem Grund einzelne Bestimmungen der vorliegenden AGB unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.
§2 Angebot und Vertragsabschluss
(1) Ein von uns gegenüber dem Kunden abgegebenes Angebot hat eine Gültigkeit von vier Wochen ab Zusendung. Maßgeblich ist der Zeitpunkt der Absendung des Angebots.
(2) Mit der Übermittlung eines weiteren Angebots durch uns an den Kunden verlieren die bisher unterbreiteten Angebote ihre Gültigkeit, sofern sie dasselbe Projekt betreffen.
(3) Ein Vertrag kommt zustande, sobald der Kunde ein uns abgegebenes Angebot annimmt.
Mit Stellung der Rechnung ist der Rechnungsbetrag fällig. Jede Rechnung ist von dem Kunden ohne Abzug sofort nach Erhalt durch Überweisung auf das in der Rechnung angegebene Konto zu bezahlen.
(4) Erst bei der vollständigen vereinbarten Bezahlung werden wir mit der bestellten Dienstleistung beginnen.
(5) Nebenabreden sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden.
§3 Unsere Leistungen und Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Wir kreieren und erstellen technisch und visuell aufwendige Websites. Art und Umfang unserer Leistungen richten sich nach der vereinbarten Leistungsbeschreibung und ggf. sonstigen schriftlichen Vereinbarungen zwischen den Vertragsparteien. Diese werden sich in der Regel aus dem von uns unterbreiteten Angebot ergeben.
(2) Nachträgliche Änderungswünsche durch den Kunden, die nicht Bestandteil des von uns unterbreiteten Angebots sind, hat der Kunde gesondert zu vergüten.
(3) Soweit nicht anders vereinbart, sind wir nicht für die Inhalte einer von uns erstellten Website verantwortlich. Wir erstellen daher keine Inhalte (Texte, Bilder, Videos etc.). Dem Kunden ist bekannt, dass wir für die Fertigstellung einer Website auf derartige Inhalte angewiesen sind. Eine verzögerte Zurverfügungstellung dieser Inhalte durch den Kunden kann zu Verzögerungen bei der Fertigstellung einer Website führen, wofür in einem solchen Fall allein der Kunde verantwortlich ist.
(4) Der Kunde wird selbst für die Einstellung der Website in das Internet, die dauerhafte Speicherung der Website auf einem Server (Hosting), die Beschaffung einer Internetdomain sowie die Verschaffung eines Zugangs zum World Wide Web (Access-Providing) sorge tragen.
(6) Wenn ein Fertigstellungstermin vereinbart wird, ist dieser Termin nicht verbindlich, sofern er aus Gründen nicht eingehalten werden kann, die der Kunde zu vertreten hat.
§4 Kündigung
(1) Jede Kündigungserklärung bedarf der Schriftform (Brief oder E-Mail). Teilkündigungen sind zulässig, soweit sie eine vollständige Leistungsphase betreffen.
(2) Hat der Kunde den Kündigungsgrund zu vertreten, haben wir Anspruch auf die vereinbarte Vergütung abzgl. ersparter Aufwendungen. Den Parteien bleibt vorbehalten, niedrigere bzw. höhere ersparte Aufwendungen nachzuweisen. Weiter gehende Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.
(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
§5 Mängel und Nacherfüllung
(1) Der Auftraggeber hat die Website unverzüglich nach der Ablieferung oder dem Zugänglichmachen im Internet durch den Auftragnehmer, soweit dies nach ordnungsgemäßer Geschäftslage tunlich ist, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, dem Auftragnehmer unverzüglich Anzeige zu machen.
(2) Entspricht die fertiggestellte Internetpräsenz nicht den vertraglichen Vorgaben, so wird der Auftraggeber dem Auftragnehmer die Kritikpunkte unverzüglich mitteilen und mit dem Auftragnehmer eine Nachfrist vereinbaren, innerhalb derer die Korrekturen vorzunehmen sind.
(3) Unterlässt der Auftraggeber die Anzeige, so gilt die Website als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war.
§6 Nutzungsrechtseinräumung, aufschiebende Bedingung und Log-In-Daten
(1) Soweit nicht anders vereinbart, räumen wir dem Kunden sämtliche Nutzungsrechte an dem von uns erstellten Arbeitsergebnis ein. Der Kunde wird dadurch zum exklusiven Rechtsinhaber, wobei wir allerdings zur Eigenwerbung der Arbeitsergebnisse berechtigt bleiben (vgl. Ziffer 9 dieser AGB).
(2) Dabei erfolgt die Einräumung der in 7. (1) genannten Nutzungsrechte an den Kunden unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Kunde die aus dem jeweiligen Auftrag resultierenden Rechnungen vollständig bezahlt.
§7 Schutz der Rechte Dritter, Verantwortlichkeit des Kunden
(1) Wir sind nicht dafür verantwortlich zu überprüfen, inwieweit die von dem Kunden uns zur Verfügung gestellten Inhalte (Texte, Bilder, Videos etc.) bei einem Einstellen ins Internet Urheberrechte, Markenrechte, Persönlichkeitsrechte und/oder sonstige Rechte Dritter verletzen.
(2) Der Kunde ist deshalb allein dafür verantwortlich, etwaig notwendige Nutzungsrechte und sonstige Zustimmungen von den Rechteinhabern dieser Inhalte zu erwerben.
§8 Links und Dienstleistungen von Drittanbietern
(1) Der Service kann Links zu anderen Websites, Werbetreibenden, Services, Sonderangeboten oder anderen Veranstaltungen oder Aktivitäten enthalten, die nicht Eigentum von uns sind oder von uns kontrolliert werden. Da wir keine Kontrolle über solche Websites und Ressourcen haben, erkennen Sie an und stimmen zu, dass wir nicht für die Verfügbarkeit solcher externen Websites oder Ressourcen verantwortlich sind und diese Inhalte nicht unterstützen und nicht für Inhalte, Werbung, Produkte oder andere Materialien verantwortlich oder haftbar sind auf oder von solchen Websites oder Ressourcen verfügbar. Sie erkennen ferner an und erklären sich damit einverstanden, dass wir weder direkt noch indirekt für Schäden oder Verluste verantwortlich oder haftbar sind, die durch oder in Verbindung mit der Nutzung oder dem Vertrauen auf solche Inhalte, Waren oder Dienstleistungen verursacht werden, die auf oder durch verfügbar sind eine solche Site oder Ressource. Sie verstehen, dass diese Nutzungsbedingungen und unsere nachstehenden Datenschutzbestimmungen nicht für Ihre Nutzung solcher Websites gelten. Wir empfehlen Ihnen, sich darüber im Klaren zu sein, wann Sie den Service verlassen, und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Datenschutzrichtlinien aller von Ihnen besuchten Websites oder Services von Drittanbietern zu lesen.
§9 Gewährleistung
(1) Der Dienst, einschließlich aller Inhalte, wird „wie besehen“ und „wie verfügbar“ zur Verfügung gestellt.
Die Nutzung des Dienstes erfolgt auf eigenes Risiko. Der Dienst wird ohne jegliche ausdrückliche oder stillschweigende Gewährleistungen zur Verfügung gestellt, einschließlich, ohne Einschränkung, stillschweigender Gewährleistungen für Marktgängigkeit, Eignung für einen bestimmten Zweck oder Nichtverletzung. ohne Einschränkung des vorangegangenen garantieren wir, unsere Mitglieder und unsere Lizenzgeber nicht, dass der Inhalt des Dienstes genau, zuverlässig oder richtig ist. Dass der Service ihre Anforderungen erfüllt; dass der Dienst zu jeder bestimmten Zeit oder an einem bestimmten Ort verfügbar ist, unterbrochen oder sicher; dass Fehler oder Fehler behebt werden; oder dass der Service frei von schädlichen Komponenten ist. Jegliche inhalte, die durch die Nutzung des Dienstes heruntergeladen oder anderweitig erhalten werden, werden auf eigenes Risiko heruntergeladen.
(2) Wir übernehmen keine Garantie, Verantwortung, Garantie oder Verantwortung für Produkte oder Dienstleistungen, die von Dritten über unsere Dienste oder über verlinkten-Websites oder -Dienstleistungen beworben oder angeboten werden zu oder in jeder Weise überwachen Sie jegliche Transaktionen zwischen Ihnen und Drittanbietern von Produkten oder Dienstleistungen.
§10 Kündigung Ihres Kontos und des Dienstes
(1) Wir können den Service ganz oder teilweise ohne vorherige Ankündigung oder Haftung aus irgendeinem Grund oder ohne Grund, auch ohne Einschränkung, sofort beenden oder aussetzen, wenn Sie gegen eine der Bestimmungen oder Bedingungen dieser Vereinbarung verstoßen. Mit der Kündigung Ihres Kontos erlischt Ihr Recht zur Nutzung des Dienstes sofort.
Alle Bestimmungen dieser Vereinbarung, die ihrer Natur nach die Kündigung überdauern, einschließlich, ohne Einschränkung, Eigentumsbestimmungen, Gewährleistungsausschluss, Freistellung und Haftungsbeschränkungen.
§11 Freistellungserklärung und Haftung des Kunden
(1) Der Kunde stellt uns hiermit von sämtlichen Ansprüchen und Forderungen gleich welcher Art frei, die von Dritten wegen der von dem Kunden uns zur Verfügung gestellten Inhalte uns gegenüber geltend gemacht werden. Dies beinhaltet die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung sowie Gerichtskosten.
(2) Der Kunde haftet uns daher auch für alle von ihm eingestellten Inhalte, wenn diese gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen.
§12 Verwendung der Auftragsergebnisse für Eigenwerbung, Name des Kunden als Referenz
(1) Wir sind berechtigt, die im Rahmen des Auftrags erstellten Arbeitsergebnisse für Eigenwerbung zu verwenden.
§13 Unsere Haftung und Haftungsbegrenzung
(1) Soweit nach geltendem Recht zulässig, haften wir, unsere Mitarbeiter, Vertreter, Direktoren, Zulieferer, Zulieferer oder deren Lizenzgeber in keinem Fall unter Vertrag, Haftung, strenger Haftung, Haftung oder verschuldensunabhängiger Haftung Dienstleistungen oder jegliche Inhalte für verlorene Gewinne oder spezielle, indirekte, Neben-, Straf- oder Folgeschäden jeglicher Art, ersetzen Waren oder Dienstleistungen, auch wenn wir auf die Möglichkeit dieser Schäden hingewiesen wurden.
Unter keinen Umständen sind wir für Schäden, Verluste oder Verletzungen verantwortlich, die durch das Hacken, Manipulieren oder andere nicht autorisierte Zugriffe oder die Nutzung des Dienstes oder Ihres Kontos oder der darin enthaltenen Informationen entstehen.
(2) Die Haftung von uns, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist beschränkt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Diese Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen von unserer gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen.
Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht:
a) bei Personenschäden (Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit);
b) bei Schäden, die durch das Fehlen einer Beschaffenheit entstanden sind, die wir garantiert haben;
c) bei der Verletzung von Kardinalpflichten (wesentlichen Vertragspflichten). Hierzu gehören die Schäden, die wir durch einfache fahrlässige Verletzung solcher vertraglichen Verpflichtungen verursachen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Wir haften jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.
§14 Salvatorische Klausel
Diese Vereinbarung bildet zusammen mit allen Änderungen und zusätzlichen Vereinbarungen, die Sie im Zusammenhang mit dem Service mit uns schließen, die gesamte Vereinbarung zwischen Ihnen und uns über den Service. Sollte sich herausstellen, dass eine Bestimmung dieser Vereinbarung nicht durchsetzbar oder ungültig ist, wird diese Bestimmung auf das erforderliche Mindestmaß beschränkt oder beseitigt, damit die Vereinbarung ansonsten in vollem Umfang in Kraft bleibt und durchsetzbar ist.
§15 Erfüllungsort und Gerichtsstand
(1) Erfüllungsort mit Kunden, die als Unternehmer i. S. v. § 14 BGB anzusehen sind, ist Wolfsburg.
(2) Ist der Kunde ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen oder hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland, so gilt als Gerichtsstand Wolfsburg. Im Übrigen bestimmt sich der Gerichtsstand nach den allgemeinen gesetzlichen Regelungen.
Nellis Marketing UG (haftungsbeschränkt)
Inhaberin: Antonella Mannesi
Hohe Eichen 15
38446 Wolfsburg
+49 0176 55728523
mail@easystep-media.de
Stand: 18.01.2021